gepostet am 2. November 2009, In Allgemein, von Rene Ettling
was soll ich groß dazu schreiben, nach langer Zeit ist hier in Dresden bei mir mal wieder einer Abmahnung reingeflattert. Verwunderlich an der Sache hier ist nur, daß ein Anwalt für einen Anwalt abmahnt. Das machte mich schon etwas stutzig, als ich jedoch den Namen las war mir sofort klar wer es ist. Warum macht [...]
gepostet am 29. April 2009, In Allgemein, von RA LOOF
Neue Abmahnfalle – die 40 € – Klausel in der Widerrufsfolgenbelehrung Eine recht neue Abmahnfalle könnte einige Serienabmahner auf den Plan rufen. Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Dortmund kann die Verwendung der 40€-Klausel in der Widerrufsfolgenbelehrung wettbewerbswidrig sein. Der Grund dafür ist folgender: Nach § 357 II 3 BGB können die Parteien vereinbaren, dass [...]